Grußwort
Bürgermeisterin Frau Dorczok

Heike Dorzok

Wahl zum Jugendstadtrat der Stadt Bad Schmiedeberg 2022 - Wahlbekanntmachung

Zum zweiten Mal wird in der Stadt Bad Schmiedeberg ein Jugendstadtrat für die Dauer von 3 Jahren gewählt. Als Rechtsgrundlage hierfür hat der Stadtrat 2018 eine Satzung für den Jugendstadtrat erlassen und diese im Hinblick auf die Wahl 2022 im letzten Jahr angepasst: Satzung für den Jugendstadtrat der Stadt Bad Schmiedeberg (LESEFASSUNG nach 1. Änderung)

Wahlleiter dieser Wahl ist der Bürgermeister. Der Wahlausschuss besteht aus dem Wahlleiter und der Vorsitzenden des Kultur- und Sozialausschusses des Stadtrates.

Als Wahltag hat der Wahlleiter den 16.06.2022 festgelegt.

Bad Schmiedeberg

Pretzsch

Trebitz

Söllichau

Meuro

Korgau

Schnellin

Priesitz

Gesamtzahl der Sitze: 20 / 19 besetzt

Das Wahlergebnis wurde in der Sitzung des Gemeindewahlausschusses am 28.05.2019 festgestellt.

Bad Schmiedeberg, 29.05.2019


Hackel
Gemeindewahlleiter

KWG LSA … Kommunalwahlgesetz für das Land Sachsen-Anhalt
KWO LSA … Kommunalwahlordnung für das Land Sachsen-Anhalt

Anlass und Zielstellung

Mit dem Vollzug der Gemeindegebietsreform in Sachsen-Anhalt haben sich die politisch-administrativen Grenzen der Gemeinden gravierend geändert. Aus der Verwaltungsgemeinschaft Kurregion Elbaue-Heiderand mit den Gemeinden Globig-Bleddin, Trebitz, Meuro, Schnellin, Pretzsch, Priesitz, Korgau, Söllichau und der Stadt Bad Schmiedeberg als Zentrum wurde am 01. Juli 2009 die neue Einheitsgemeinde Stadt Bad Schmiedeberg gegründet, jedoch ohne die ehemalige Gemeinde Globig-Bleddin, welche nunmehr Teil der Stadt Kemberg ist.

Mit der Gründung der Einheitsgemeinde verloren die ehemaligen Gemeinden ihre politische Selbständigkeit, insbesondere ihre Planungshoheit. Die ursprünglichen kommunalpolitischen Zielstellungen der vormals eigenständigenGemeinden verloren zumindest in Teilen ihre Bedeutung und sind auf die neue Administration der Einheitsgemeinde zu kalibrieren.

Neben der administrativen Umgestaltung haben die sich zum Teil gravierend geänderten Rahmenbedingungen einen wesentlichen Einfluss auf die Kommunalentwicklung. Diese sind gekennzeichnet durch einen fortschreitenden Bevölkerungsverlust mit Tendenz der Überalterung, Wohnungsleerstand, soziale Entflechtung und infrastrukturelle  Ausdünnung einerseits sowie wirtschaftliche Konzentrationsprozesse andererseits. Darüber hinaus gewinnen energie- und umweltpolitische Themen an Bedeutung, sowohl auf globaler als auch auf regionaler Ebene. Diese erfordern mehr denn je interkommunale Zusammenarbeit.

Vor diesem Hintergrund besteht das Erfordernis, Leitbilder für die kommunale Entwicklung der neuen Einheitsgemeinde Bad Schmiedeberg zu erarbeiten, die geeignet sind, diesen neuen Anforderungen zu entsprechen. Im Vordergrund der kommunalpolitischen Ausrichtung steht dabei die Daseinsvorsorge für die Bevölkerung in der Gemeinde für die nächsten Jahre, wobei der Planungshorizont zunächst auf das Jahr 2020 ausgerichtet ist.

Das Stadtentwicklungskonzept als informeller Rahmenplan ist das geeignete Instrument für diese Zielstellung. Es wird nicht politisch verordnet, sondern ist das Ergebnis eines komplexen iterativen Prozesses der Selbstfindung und Selbstbestimmung. Es setzt den Rahmen für die strategische Ausrichtung der städtischen Entwicklung auf allen Ebenen und erhält durch Beschluss des Stadtrates selbstbindenden Charakter. Es versteht sich als flexibles Planungsinstrument, welches in zeitlichen Abständen evaluiert und fortgeschrieben wird.

Aus dem Stadtentwicklungskonzept leiten sich die Schwerpunkte der Siedlungsentwicklung ab. Diese sind in der Bauleitplanung der Gemeinde umzusetzen und finden ihren Niederschlag im Flächennutzungsplan sowie in den sich daraus entwickelnden Bebauungsplänen und örtlichen Satzungen. Das Stadtentwicklungskonzept und die Bauleitplanung der Stadt Bad Schmiedeberg sind auf den Landesentwicklungsplan 2010 des Landes Sachsen-Anhalt auszurichten, welcher am 12.03.2011 in Kraft getreten ist. Der Landesentwicklungsplan formuliert Ziele und Grundsätze zur Entwicklung der Raumstruktur, der Siedlungsstruktur, der technischen Infrastruktur sowie der Freiraumstruktur. Diese bilden den Rahmen für die regionale und kommunale Entwicklung.

Das Entwicklungskonzept ist somit auch Richtschnur und Basis für Investitionen in die Infrastruktur und die Daseinsfürsorge. Es erlangt im Hinblick auf die Beantragung von Fördermitteln eine wachsende Bedeutung.

Die Kernstadt Bad Schmiedeberg ist Standort des Eisenmoorbades seit 1887. Die positiven Entwicklungen der letzten 20 Jahre, welche mit enormen Investitionen in Neubauten und Sanierungen verbunden waren, manifestieren und verstärken die überregionale Bedeutung als staatlich anerkanntes Moor-, Mineral- und Kneippheilbad. Damit besitzt Bad Schmiedeberg zumindest innerhalb des Landkreises Wittenberg ein Alleinstellungsmerkmal, welches den Kern der städtischen Entwicklung bestimmt.