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Satzung über die Erlaubnisse für Sondernutzung an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten

(Sondernutzungssatzung)

Auf der Grundlage der §§ 5, 8 und 45 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) vom 17.06.2014 (GVBl. LSA S. 288), in Verbindung mit den §§ 18 und 50 Straßengesetz für das Land Sachsen-Anhalt (StrG LSA) vom 06.07.1993 (GVBl. LSA S. 334) und § 8 Bundesfernstraßengesetz (FStrG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28.06.2007 (BGBl. I S. 1206), in den jeweils zurzeit gültigen Fassungen, hat der Stadtrat der Stadt Bad Schmiedeberg in seiner Sitzung am 26.04.2018 folgende Satzung beschlossen:

Sondernutzungssatzung als PDF abrufbar

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