Aufwandsentschädigung

Satzung über die Aufwandsentschädigung für in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene der Stadt Bad Schmiedeberg

Feuerwehrgebühren

Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bad Schmiedeberg

Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse

Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse

Der Stadtrat der Stadt Bad Schmiedeberg hat gemäß § 59 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) vom 17.06.2014 (GVBl. LSA S. 288), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22.06.2018 (GVBl. LSA S. 166), in seiner Sitzung am 04.07.2019 folgende Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse beschlossen:

Hundesteuer

Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Stadt Bad Schmiedeberg

Kurtaxe

Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe für die Ortschaft Bad Schmiedeberg in der Stadt Bad Schmiedeberg

Marktsatzung

Satzung über den Wochenmarkt, Spezial- und Jahrmärkte in der Stadt Bad Schmiedeberg

Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Bad Schmiedeberg

(Sondernutzungsgebührensatzung)

Auf der Grundlage der §§ 5, 8 und 45 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) vom 17.06.2014 (GVBl. LSA S. 288), in Verbindung mit dem Kommunalabgabengesetz für das Land Sachsen-Anhalt (KAG-LSA) in der Fassung der Bekanntmachung vom 13.12.1996 (GVBl. LSAS. 405), §§ 21 und 50 Straßengesetz für das Land Sachsen-Anhalt (StrG LSA) vom 06.07.1993 (GVBl. LSA S. 334), § 8 Bundesfern-straßengesetz (FStrG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28.06.2007 (BGBl. I S. 1206) und der Sondernutzungssatzung der Stadt Bad Schmiedeberg, in den jeweils zurzeit gültigen Fassungen, hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 26.04.2018 folgende Sondernutzungsgebührensatzung beschlossen:

Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis

(Verwaltungskostensatzung)

Aufgrund der §§ 4, 5, 8, 45, 99 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) vom 17.06.2014 (GVBl. LSA S. 288) in der derzeit gültigen Fassung und aufgrund der §§ 2 und 4 des Kommunalabgabengesetzes (KAG-LSA) in der Fassung der Bekanntmachung vom 13.12.1996 (GVBl. LSA S. 405) in der derzeit gültigen Fassung hat der Stadtrat am 27.10.2016 die folgende Satzung erlassen beschlossen / 1. Änderungssatzung am 26.04.2018:

Straßenausbaubeitragssatzung

S a t z u n g über die Erhebung von einmaligen Beiträgen nach § 6 KAG-LSA für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Bad Schmiedeberg (Straßenausbaubeitragssatzung)

WAES Betriebssatzung

Betriebssatzung für die Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung des OT Söllichau der Stadt Bad Schmiedeberg

Gefahrenabwehr

Verordnung der Stadt Bad Schmiedeberg betreffend die Abwehr von Gefahren bei Verkehrsbehinderungen und -gefährdungen, ruhestörendem Lärm, Tierhaltung, offenen Feuern im Freien, Betreten und Befahren von Eisflächen sowie mangelhafter Hausnummerierung

Hauptsatzung der Stadt Bad Schmiedeberg

Aufgrund der §§ 8 und 10 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) vom 17.06.2014 (GVBl. LSA S. 288), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22.06.2018 (GVBl. LSA S. 166), hat der Stadtrat der Stadt Bad Schmiedeberg in seiner Sitzung am 04.07.2019 folgende Hauptsatzung beschlossen:

Jugendstadtrat der Stadt Bad Schmiedeberg

Aufgrund der §§ 8, 45 Abs. 2 Nr. 1 sowie 79 Kommunalverfassungsgesetztes des Landes Sachsen Anhalt (KVG LSA) vom 17.06.2014 (GVBl. LSA S. 288) hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 13.12.2018 folgende Satzung beschlossen:

Kurpark

Satzung über die Benutzung des Kurparks in Bad Schmiedeberg

Marktgebührensatzung

Satzung über die Erhebung von Gebühren auf dem Wochenmarkt, Spezial- und Jahrmärkte in der Stadt Bad Schmiedeberg

Museum

Benutzungs- und Entgeltsatzung für die Nutzung und den Besuch des Heimatmuseums Pretzsch (Elbe)

Satzung über die Erlaubnisse für Sondernutzung an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten

(Sondernutzungssatzung)

Auf der Grundlage der §§ 5, 8 und 45 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) vom 17.06.2014 (GVBl. LSA S. 288), in Verbindung mit den §§ 18 und 50 Straßengesetz für das Land Sachsen-Anhalt (StrG LSA) vom 06.07.1993 (GVBl. LSA S. 334) und § 8 Bundesfernstraßengesetz (FStrG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28.06.2007 (BGBl. I S. 1206), in den jeweils zurzeit gültigen Fassungen, hat der Stadtrat der Stadt Bad Schmiedeberg in seiner Sitzung am 26.04.2018 folgende Satzung beschlossen:

WAES Kanalbaubeitrag

Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Schmutzwasserbeseitigung durch den WAES - Wasser- und Abwassereigenbetrieb Söllichau

WAES Wasserversorgung

Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und über die Abgabe von Wasser im Ortsteil Söllichau

Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen zu Cookies erhalten Sie in unserem:
Datenschutzhinweis OK Ablehnen